Die AfD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte stellte eine Anfrage zur verkehrlichen Anbindung des Oberhafenquartiers. Hier finden Sie die Drucksache samt der Antwort. Im Anschluss lesen Sie unsere Stellungsnahme zu der Antwort.

 

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Kommentar der AfD Fraktion zur Antwort der Bezirksverwaltung

Lustig ist die Antwort zur ersten Frage. Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI), unterstützt von der HafenCity Hamburg GmbH (HCH), welche für die Planung beauftragt wurde, können die Frage nach dem Nutzen der geplanten Brücke bzw. des Tunnels nicht beantworten und verweisen an das Bezirksamt-Mitte. In der bereits des Öfteren geübten Kooperations- und Informationsfreudigkeit sagt diese: “ Die Zuständigkeit liegt hier nicht beim Bezirksamt Hamburg-Mitte.“ Danke!

Ein Hinweis wer denn zuständig sein könnte und zu diesem nicht ganz unwichtigen Punkt Auskunft geben kann – Fehlanzeige!

Die AfD-Bezirksfraktion hat keine grundsätzlichen Bedenken gegen diese Verkehrswegeplanung, ist sich aber was Zweckmäßigkeit, Auslastung und zu erwartenden Kosten bei dem avisierten Aufwand angeht unsicher, ob es hier nicht pragmatischere Ansätze, die weniger aufwendig erscheinen, auch getan hätten.

Die HCH ist hinsichtlich einer Beantwortung unserer Fragen bemühter, kann aber dennoch nichts zum Zeitpunkt des Baubeginns, zur Dauer der Bautätigkeit, den zu erwartenden Kosten und nur vage etwas zum Nutzen bzw. der Auslastung sagen. Aus dem Text kann jedoch herausgelesen werden, dass dies eine Investition in die Zukunft sein soll (ist das nicht jede Investition?) und 2022 – 24 ein voller Ausbauzustand erreicht werden soll. So ganz glaubt die AfD-Fraktion nicht, dass hier nicht schon ganz konkrete weiterführende Entwicklungspläne hinter diesen Maßnahmen stecken und werden das weiterhin beobachten.

Dann fragen wir doch in der nächsten Legislaturperiode mit stärkerer AfD-Mannschaft nochmal nach. Mal sehen ob dann die Beteiligten besser wissen, wie konkret das diesbezügliche Zahlengerüst ausfällt, was dort gerade geplant wird.

Der Merksatz: Nichts Genaues weiß man nicht – aber wir legen schon mal los.