Kategorie: Anfragen

Katholische Schulen im Bezirk Hamburg-Mitte (SKA)

  Anfrage der AfD-Bezirksfraktion Antwort vom: 10.04.2018 Eine im Auftrag des Erzbistums Hamburg u.a. von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young durchgeführte Analyse war im Dezember 2017 zu dem Ergebnis gekommen, dass von den 21 katholischen Schulen acht nicht weitergeführt werden können. Von den insgesamt 5 katholischen Schulen im Bezirk Hamburg-Mitte soll laut Pressemitteilung des Erzbistums Hamburg vom 19.01.2018 eine geschlossen werden, die Grund- und Stadtteilschule „Domschule St. Marien“ in St. Georg. Grund der geplanten Schließungen der katholischen Schulen sei zum einen „der sehr hohe Sanierungsbedarf an den betreffenden Schulgebäuden“, zum anderen seien es „erhebliche Pensionsverpflichtungen im gesamten Schulbereich, die...

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Personen verrichten ihre Notdurft im Freien (SKA)

Anfrage der AfD-Bezirksfraktion: Personen verrichten Ihre Notdurft im Freien Kommentar von Detlef Ehlebracht Da wird eine innerstädtische Grünanlage mit Wissen des Bezirks in schöner Regelmäßigkeit als Klo benutzt und was macht die Behörde. Sie macht daraus einen Verwaltungsakt. Und ansonsten ist sie nicht zuständig… Was für ein Enthusiasmus in der rot/grünen Behörde für Umweltschutz! Zur Erläuterung für den geneigten Leser – die AfD-Fraktion hat ihre Büros direkt am Domplatz und kann das Treiben dort tagtäglich in Augenschein nehmen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem dieser Platz nicht als Klo missbraucht wird.  Eine Bewertung dieses Umstandes und weitere Eindrücke...

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Schriftliche Anfrage der AfD Fraktion: Gewalt gegen Einsatzkräfte

Sie kommen um zu helfen, werden aber immer häufiger selbst im Einsatz verletzt: Polizisten, Rettungssanitäter und Feuerwehrleute. Ein neues Gesetz, welches im vergangenen Jahr in Kraft getreten ist, soll Angriffe auf Rettungskräfte künftig strenger bestrafen. Einer Studie eines anerkannten Kriminologen zufolge, in der Feuerwehrleute, Sanitäter und Notärzte nach erlittener Gefahr befragt wurden, sei jeder achte Retter innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren mindestens einmal Opfer von Beschimpfungen oder körperlicher Gewalt geworden. Der Kriminologe sieht nach 40 Jahren Forschungsarbeit eine „Tendenz zur Verrohung“ und einen „Verlust an Empathie. Auch tobe sich die körperliche Gewalt gegenüber Rettern brutaler aus als früher. Ursache sei...

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