Kategorie: Anfragen

Pflegeheime und ambulant betreute Wohngemeinschaften in Hamburg-Mitte (Anfrage)

Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage richtete sich die AfD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte an die Bezirksverwaltung. Die Anfrage behandelt die Thematik Wohngemeinschaften im Alter und deren Förderung für ein selbstbestimmtes und heimisches Wohnen. Wir wollen, dass möglichst viele Menschen im Alter sich diesen Wunsch erfüllen können.  Kommentar der AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Betrifft AfD-Anfrage Drs. 21-5026 Einmal mehr demonstriert die befragte Verwaltung Unkenntnis, bzw. Unwissenheit. Natürlich haben wir mehr erwartet als die jetzt vorliegenden Antworten. Sozialpolitisch interessant ist die Zahl der Selbstzahler. Einer unbestätigten Aussage eines Kommunalpolitikers zufolge, werden die Heimkosten mehrheitlich aus öffentlichen Kassen beglichen. Sollte eine Verwaltung nicht diese Kosten analysieren...

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Hat die Novellierung des HmbWBG die Arbeit der WPA im Bezirk Hamburg-Mitte wirklich effizienter gemacht? (Anfrage)

Mit einer Schriftlichen Anfrage wollte die AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte unlängst herausfinden, ob sich die Veränderungen in der WPA-Organisation nachteilig auf die Kontrollen selbst und auf die Beteiligung von bezirklichen Seniorenvertretungen auswirken.  Dazu hat die AfD-Bezirkfraktion eine Anfrage an die Bezirksverwaltung gestellt. Die Anfrage, Antwort und unsere Stellungsnahme dazu finden Sie weiter unten. Kommentar der AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Betrifft AfD-Anfrage Drs. 21-5110 Bereits im Frühjahr 2018 wurde in der Hamburgischen Bürgerschaft mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsmehrheit die Änderung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungs-Qualitätsgesetzes beschlossen. Mit der Gesetzesnovelle sind umfangreiche organisatorische Veränderungen der sog. Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) verbunden.  Die  WPA-Mitarbeiter der Bezirksämter kontrollieren...

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Kontrolle der Pflegeheime in Hamburg-Mitte (Anfrage)

Die Qualität der Pflege in Deutschlands Pflegeheimen hat sich in vielen Bereichen verschlechtert. Das geht sowohl aus Medienberichten1 als auch aus dem 5. Pflegequalitätsbericht des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) hervor. Im Folgenden lesen Sie hierzu unsere Anfrage mit den Antworten der Bezirksverwaltung Hamburg-Mitte. Wie gewohnt, lesen Sie unseren Kommentar zur Antwort weiter unten. Kommentar der AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Die Wohn- und Betreuungsqualität älterer Menschen in Pflegeeinrichtungen. Der Zweck des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes HmbWBG besteht darin, die Rechte älterer, behinderter oder auf Betreuung angewiesener Menschen in Altenheimen und Seniorenresidenzen zu stärken und eine Wohn- und Betreuungsqualität sicherzustellen, die...

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HVV-Mobilitätskarte für Asylbewerber (Anfrage)

Die AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte stelle eine Anfrage bezüglich der HVV-Mobilitätskarte für Asylsbewerber. Im Folgenden lesen Sie unsere Anfrage sowie die Antwort der Bezirksverwaltung. Kommentar der AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Ein Kommentar erübrigt sich in diesem Fall...

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Planungen für das Winternotprogramm 2018 (Anfrage)

Am 22.08.2018 berichtete das Hamburger Wochenblatt von den gemeinsamen Planungen der Sozialbehörde und des Projektes „fördern und Wohnen“ für das Winternotprogramm 2018. Dieses soll am 01.11.2018 gestartet werden. Standort der ersten Anlaufstelle soll in der Friesenstraße und ein weiteres Gebäude in der Kollaustraße sein. Geboten werden Unterkunft und Beratung für Obdachlose.  Vor diesem Hintergrund stellten wir der Verwaltung einige Fragen, welche Sie der folgenden Drucksache samt Antworten entnehmen können.  Kommentar der AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Ein Kommentar erübrigt sich in diesem Fall...

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