Am vergangenen Freitag fand in der Hamburger Bürgerschaft der Untersuchungsausschuss in der Cum-Ex-Affäre eine Zeugenbefragung von Bundeskanzler Olaf Scholz statt.
Es wurden viele Fragen an Herrn Scholz gerichtet, z.B. die, ob was er in einem Treffen mit dem Warburg-Banker Christian Oleearius besprochen wurde. Schließlich geht es bei der Cum-Ex-Affäre um 47 Millionen Euro Steuerbetrug am Bürger.
Doch leider konnte sich Scholz nicht erinnern und hatte erhebliche Erinnerungslücken. Auch konnte er sich nicht an wichtige Gespräche und Details erinnern. Allein bis 15.35 Uhr hatte er auf mehr als 29 Fragen gesagt, er könne sich NICHT erinnern. 14.37 Uhr: „Keine Ahnung.“ Und: „Das weiß ich nicht mehr.“
Nachdem im September 2020 später aus Tagebucheinträgen von Olearius bekannt wurde, dass Scholz den Warburg-Banker insgesamt dreimal getroffen hatte, stritt der damalige Bundesfinanzminister in einer weiteren Sitzung des Finanzausschusses jegliche Erinnerung an die Treffen ab.
Dieser bundesweite Steuer-Skandal hat hohe Ausmaße erreicht, dass sich Herr Scholz nun solche massiven Erinnerungslücken leistet, ist ein Skandal. Dieser Steuer-Skandal muss lückenlos aufgeklärt werden, ein sofortiger Rücktritt von Herrn Scholz scheint unausweichlich.
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 21.08.2022
