+++ Pressemitteilung +++
Die Islamisierung in #Hamburg und #Deutschland muss gestoppt werden. Der Hamburger Senat sieht dies überhaupt nicht, er will die Islam-Staatsverträge mit circa. 60 islamischen Gemeinden fortführen. Die #AfD fordert, diese Verträge zu kündigen.
Die Islamische Republik Iran ist ein brutaler Terrorstaat, der in seiner 43-jährigen Geschichte nicht nur immer wieder Anschläge in anderen Ländern verübt und unterstützt hat, sondern auch die eigene Bevölkerung massiv unterdrückt, foltert und ermordet. Viele Frauen gehen auf die Straße, um gegen Unterdrückung durch das Kopftuch zu demonstrieren. Die blaue #Moschee wird seit dem Umsturz 1979 auf direkte Anweisung der geistigen Führer im Iran betrieben und erhält von dort Weisungen.
Das IZH wird seit vielen Jahren vom Hamburgischen #Verfassungsschutz beobachtet. Die AfD Hamburg verlangt seit 2017 die Auflösung des Staatsvertrages mit den Islamverbänden und ein Verbot des #IZH und des #DITIB. Letzter wird durch die türkische Führung gesteuert.
Nun will der rot-grüne Hamburger Senat die Staatsverträge nicht kündigen, sondern beibehalten und weiter fortführen. Wir benötigen ein klares Verhältnis der islamischen Gemeinden zu unserer Demokratie und zum Rechtsstaat. Dieser „Hamburger Sonderweg“ muss endlich beendet werden. Die AfD fordert schon seit vielen Jahren, diese dubiosen Verträge zu beenden.
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 27.12.2022
