Liebe Bürger,
am 20. Juni 2019 fand die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg- Mitte statt.
Auf diesem Wege möchte ich mich noch einmal ganz herzlich bei Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken.
Bei dieser ersten Sitzung haben sich die Fraktionen konstituiert, dazu eine zweite Grünen-Fraktion. Ob dies rechtlich zulässig ist, wurde durch das Rechtsamt geprüft und vorläufig für zulässig erklärt. Wir dürfen gespannt bleiben, ob eine weitere Prüfung erfolgt, denn
die zweite Grüne-Fraktion lastet dem Steuerzahler erhebliche Mehrkosten auf.
Bei der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion wurden zunächst für den Vorsitz gewählt:
Marc-Manuel Kunstmann als Fraktionsvorsitzender.
Nicole Jordan als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Im Vorfeld der Bezirksversammlung haben sich die potentiellen Fraktionsvorsitzenden darüber geeinigt, dass lediglich die Mitglieder für den Hauptausschuss benannt werden und das Präsidium gewählt wird.
Alle anderen Ausschussbenennungen wurden vertagt.
Bei der Wahl des Präsidiums, des Vorsitzenden Bezirksversammlungsleiters, ist mir persönlich eine Unart der anderen Fraktionen aufgefallen, es wurden Personen vorgeschlagen, man bekam den Stimmzettel und dann sollten wir sofort wählen.
Ich wollte wissen, wer denn eigentlich die Personen sind die sich zur Wahl stellen und habe meine Frage in den Raum gestellt.
Es folgte ein großes Gelächter, da Herr Sielmann, der als dienstältester Bezirksabgeordneter, sich zu Beginn der Sitzung nur mit Namen vorgestellt hatte und weil selbstverständlich jeder seinen Lebenslauf im Vorfeld auswendig gelernt haben sollte.
Außerdem gab es Bürger als Zuschauer, die später erschienen sind oder den Lebenslauf von Herrn Sielmann nicht kannten. Bei den Wahlen für die Stellvertreter spielte sich das gleiche Szenario ab.
Als nächstes wurden die Mitglieder für den Hauptausschuss gewählt. Hier wurde ich als Ausschussmitglied von unserer Fraktion gewählt.
Die LINKE zeigte sich dann mit einem letzten Antrag (Drucksache 22-0003) mal wieder von ihrer besten Seite. Nach Antragstellung und der erfolgten Zustimmung durch die AfD-Fraktion, stimmte selbst die LINKE als Antragsteller für dessen Vertagung nur um nicht einem Antrag zu entscheiden, dem auf die AfD-Fraktion zugestimmt hätte, Hier siegte wieder einmal Dogma über Sachverstand und die Belange der Bürger.
Der Antrag kann auch gerne im Anhang nachgelesen werden.
Liebe Bürger, ich werde Sie auf diesem Wege regelmäßig über meine Arbeit informieren.
Es grüßt sie herzlichst
Nicole Jordan,
Ihre Bezirksabgeordnete
