+++Pressemitteilung +++
Bundestagsabgeordnete von CDU und Grünen haben eine Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (#IZH) gefordert. Seit vielen Jahren hat die „Blaue Moschee“ keinen guten Ruf, sie gilt als extremistisch. Sie wird seit 25 Jahren vom #Verfassungsschutz beobachtet.
Medienberichten zufolge hat diese Moschee laut dem Hamburger Verfassungsschutz mehrere Belege, die die Weisungsgebundenheit des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) gegenüber dem iranischen Regime bestätigen. So wird der Leiter des IZH, Mohammad Mofatteh, in Schreiben der Staatsführung aus Teheran, als „geehrter Vertreter des obersten Führers, Leiter des islamischen Zentrums Hamburg“ bezeichnet.
Wir als #AfD waren stets für die Schließung der „Blauen Moschee“. Es gibt seit vielen Jahren genügend Beweise, die eine Schließung durchaus gerechtfertigten. Außerdem gibt es enge Verbringungen zur Terrormiliz #Hisbollah. Es darf für samische Extremisten keinen Freifahrtschein geben, der Staat muss endlich eingreifen und diese Moschee schießen. Dass die CDU und sogar die Grünen eine Schließung fördern, ist pure Heuchelei. Sie haben die AfD als rechtsextrem und religionsfeindlich beschimpft, als wir die Schließung schon vor vielen Jahren gefördert haben.
Natürlich ist es gut, dass nun eine Schließung gefördert wird, doch muss ganz klar kommuniziert werden, dass die AfD von Beginn an für eine Schließung war und die CDU und besonders die grünen diese Moschee mit Steuergeldern finanziert hat. Für #Islamisten und #Terror Verbündete darf es kein Pardon geben!
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 28.02.2023