+++ Pressemitteilung +++
Die #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag schaffte es im April dieses Jahres, die allgemeine Impfpflicht abzuwehren. Nun muss auch die Impfpflicht im Gesundheitsbereich entfernt werden. Sie wurde im März dieses Jahres eingeführt.
Sie schwächt das ohnehin schon personalschwache Gesundheitswesen in Hamburg und verstärkt die Krise im Gesundheitssektor weiter an. Diese einrichtungsbezogene Impfpflicht schwächt nun ganz konkret Einrichtungen in Hamburg. In einem Pflegeheim in Eppendorf arbeitet eine Pflegerin, die berichtet, dass man drei Mal geimpft sein muss, wer sich nicht impft, riskiert eine fristlose Kündigung.
Bis jetzt haben die Hamburger Gesundheitsämter in rund 250 Fällen Betretungsverbote ausgesprochen gegen Personal, das nicht vollständig geimpft sind. Das ist eine Schikane und eine eklatante Verletzung der Menschenwürde.
Viele Gesundheitsminister der Bundesländer sprechen sich nun offen für das Auslaufen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Dezember dieses Jahr aus. Der Hauptgrund dürfte aber nicht gesundheitspolitische Einsicht, sondern vielmehr eine zunehmende Verschärfung des Personalmangels sein und auch die seit Wochen stetig steigenden Umfragewerte für unsere AfD. Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) hält sich noch bedeckt, sein Ministerium ebenfalls, jedoch ist der Druck auf ihn sehr groß, deswegen muss er diese Niederlage einstecken und die Maßnahmen auslaufen lassen.
Von den Altparteien verleumdet, angefeindet und massiv diskreditiert, sind wir als Alternative zu den Altparteien unserem Standpunkt treu geblieben und haben weiter für das gesundheitliche Wohl unserer Bürger gekämpft. Die steigenden Umfragewerte geben uns recht!
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 18.10.2022
