Die AfD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte wollte die von der Stadt Hamburg eingesetzten „Schmutzengel“ auf Sinn und Zweckmäßigkeit überprüfen. Bei dem zeitlich beschränkten Projekt zur Sauberhaltung der Stadtteile sind Kosten in Höhe von 1 Mio. Euro entstanden. Wir wollten genauer wissen, ob das Geld aus den Steuertöpfen hierfür sinnvoll eingesetzt worden ist.
Kommentar der AfD Fraktion zur Antwort der Bezirksverwaltung
Die steigende Zahl der Meldungen und Beschwerden im Berichtszeitraum
von 2014 bis 2017 präsentieren eine steigende Zahl in allen erfassten
Bereichen.
Gleichermaßen belegen sie den Sinn der von der Hamburger Stadtreinigung
ins Leben gerufene Maßnahme, die circa 1 Millionen Euro Kosten verursachten.
Elf „Waste Watcher“ inklusive einer Gruppenleitung wurden eingesetzt. Übertragen
wurde ihnen nicht die Zuständigkeit zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten.
Hier setzt die Kritik der AfD-Fraktion an: Von Beginn an wurde auf einen wesentlichen
Bestandteil dieses Planes zu vermehrter Sauberkeit im öffentlichen Raum verzichtet:
Unmittelbare Verhängung von Bußgeldern nach Katalog und Inkasso an Ort und
Stelle. Die Stadt ist ausreichend mit nicht zu übersehenden in kurzen Abständen auf-
gestellten Müllkästen etc. möbliert.
Mehr geht eigentlich schon gar nicht. Es fehlt aber offensichtlich noch an Hinweisen darauf, wo auch etwas größere Müllmengen zu entsorgen sind.
Wir sind sicher, dass Konsequenz und Bußgeld leichter zu verstehen sind, als ausschließlich
„freundliche Gespräche“.
